Nato/Verheugen
Verheugen: Slowenien und Rumänien berücksichtigen

Köln (dts Nachrichtenagentur/ddpADN). Die SPD ist nach den Worten ihres außenpolitischen Experten Günter Verheugen "sehr eindeutig dafür", daß bei der ersten Runde der Nato-Osterweiterung fünf Staaten aufgenommen werden. Im Deutschlandfunk sagte Verheugen am Freitag, die SPD habe "kein Verständnis" dafür, daß Slowenien und Rumänien zunächst nicht berücksichtigt werden sollen.

Insbesondere im Falle von Slowenien sei dies ganz und gar unverständlich. Es gebe keinen erkennbaren Grund, warum dieses Land die Bedingungen für einen Nato-Beitritt nicht erfüllen sollte, sagte Verheugen. Rumänien habe gerade in jüngster Zeit große Anstrengungen unternommen, seine außenpolitischen Konflikte und seine Minderheitsfragen zu regeln, fügte er hinzu. Man müsse befürchten, daß eine Zurückweisung zu einer Verschlechterung des Verhältnisses zu Ungarn und möglicherweise auch zu innenpolitischer Instabilität führen könnte.

Wegen der Nato-Osterweiterung muß nach Ansicht von Verheugen in keinem Mitgliedsland der Verteidigungshaushalt steigen. Die Kosten lägen unter einem Prozent der gesamten Verteidigungsaufwendungen und ließen sich auf viele Jahre strecken, sagte er. Da es eine Sicherheitslage in Europa gebe, in der eine militärische Bedrohung nicht bestehe und für die nahe Zukunft nicht anzunehmen sei, gebe es nicht den geringsten Grund, von den neuen Mitgliedern eine Umrüstung ihrer Streitkräfte zu fordern. Es bestehe ferner kein Anlaß, große Umrüstungsmaßnahmen in der bestehen Nato vorzunehmen.

jor

130525 Jun 1997