ddp/ADN0110 4 wi 152Branchen/Spielautomaten/Steuern
Spielautomaten-Branche über hohe Vergnügungsteuerbelastung verärgert
Bonn (dts Nachrichtenagentur/ddpADN). Der "Steuer-Knüppel" hat auch bei der Spielautomatenwirtschaft zuschlagen. Die Branche zahlte 1996 knapp 588 Millionen Mark Vergnügungssteuer in die Kassen von Ländern und Kommunen, 73 Millionen Mark oder 14 Prozent mehr als 1995, teilte die Informationsgemeinschaft Münz-Spiel am Dienstag in Bonn mit.
In Spielhallen und Gaststätten wurden Ende 1996 rund 245.000 Geldspielautomaten betrieben. Die Zahl ist seit Jahren rückläufig. Die Zahl der Spielhallen sank allein 1996 um 3,2 Prozent auf rund 6.000 Standorte. Dort wurden noch 67.300 Automaten betrieben, 13 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Auch immer mehr Gaststätten bauen wegen höheren Vergnügungssteuern Automaten ab.
Die Unterhaltungsautomaten-Branche stört vor allem die "willkürliche" Festlegung der Steuersätze. Einige Länder legen Höchstsätze fest, in anderen entscheiden die Kommunen darüber. Die Branche hält dies für unrechtmäßig und bemüht sich um eine Bestätigung ihrer Ansicht durch den Europäischen Gerichtshof. Richtig kalkulieren kann die Branche nur in Bayern. Der Freistaat verzichtet auf eine Vergnügungssteuer.
stu/muc
150856 Jul 1997
