Kohle/FDP/Ortleb
Ortleb kritisiert Kompromißlösung für westdeutsche Steinkohle

Dresden (dts Nachrichtenagentur/ddpADN). Sachsens FDP-Vorsitzender Rainer Ortleb hat sich kritisch über den Bonner Kompromiß zur Subventionierung der Steinkohle geäußert. Vergleichbare Probleme würden in Deutschland offenbar immer noch "unterschiedlich politisch gewichtet". Für die ostdeutsche Braunkohle sei "der rasche und harte Strukturwandel als einziger Weg zur Gesundung selbstverständlich" gewesen. Es stelle sich die Frage, wieso das "für die Steinkohle nicht so sein sollte", erklärte Ortleb am Montag in Dresden.

Ortleb forderte zugleich den verstärkten Einsatz ostdeutscher Braunkohle. Anstelle der "Neuaufschließung" der Braunkohle von Garzweiler aus Nordrhein-Westfalen könnte auch "subventionsfreie" Braunkohle aus Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt genommen werden. Allein damit ließen sich weitere zehn Milliarden Mark an Fehlinvestitionen vermeiden.

Der Kohlekompromiß aus der vergangenen Woche sieht vor, daß es bis zum Jahr 2005 keine betriebsbedingten Kündigungen im deutschen Steinkohlebergbau geben soll.

lsc/kos/muc

171125 Mar 1997