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Ogi zieht positive Bilanz der Gespräche in Asien

Gespräch mit chinesischem Ministerpräsident - Treffen

mit chinesischem IOC-Vertreter vorgesehen ¢

Peking/Bern (AP) Zum Abschluss der offiziellen Gespräche während seiner Asienreise hat Bundesrat Ogi eine positive Bilanz gezogen. Ein Gespräch mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Zhu Rongji war Höhepunkt des Freitags. Themen waren auch die Schweiz als Reiseland und der chinesische Versicherungsmarkt.

Bundesrat Adolf Ogi bezeichnete die in Südkorea wie auch in China geführten Gespräche als sehr nötig, wie der Sprecher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Hansruedi Moser, am Freitag sagte. Sie seien alles in allem sehr fruchtbar gewesen. In China sei in allen Gesprächen der Wille zur Öffnung und zur Zusammenarbiet mit der Schweiz spürbar gewesen, besonders auch im wirtschaftlichen Bereich. Die Schweizer Unternehmen seien aufgerufen worden, in China zu investieren.

Im Gespräch mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Zhu Rongji standen laut Moser vor allem die chinesischen Reformanstrengungen und die Wirtschaft im Vordergrund. Zu den bilateralen Beziehungen seien vor allem die Schweiz als Tourismusdestination und der chinesische Versicherungsmarkt zur Sprache gekommen. Ogi habe sich dafür stark gemacht, dass die Schweiz als erstes Land in Europa den Status als Reiseland erhalte, dem grosse Bedeutung zukomme. Weiter habe Ogi die Bitte um Zugang zum Versicherungsmarkt für Schweizer Versicherungsgesellschaften deponiert.

Die chinesische Seite reagierte positiv auf diese Vorstösse, ohne allerdings konkrete Zusagen zu machen, wie Moser sagte. Die Gesprächspartner hätten darauf hingewiesen, dass es einerseits ein Traum vieler Chinesen sei, in die Schweiz zu reisen. Andererseits wäre dies aus ökonomischen Gründen zur Zeit nur wenigen Chinesen möglich. Das Gesuch soll aber wohlwollend geprüft werden. Weiter sicherte die chinesische Seite zu, dass bei einer Zulassung einer weiteren Versicherung eine Schweizer Gesellschaft berücksichtigt werde. Bisher haben erst vier westliche Versicherungsgesellschaften den Zugang zum chinesischen Markt erhalten.

Zwtl: Thema Menschenrechte nicht angesprochen

Das Thema Menschenrechte wurde gemäss Moser weder beim Ministerpräsidenten noch beim anschliessenden Gespräch mit dem Minister für staatliche Sicherheit angesprochen. Dies sei nach Rücksprache mit dem Eidgenössischen Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) entschieden worden, da die Schweizer Botschaft in China schon mehrere solcher Vorstösse gemacht habe, letztmals im August. Daher sei es nicht Sache des VBS-Vorstehers gewesen, hier nachzuhaken, sagte Moser.

Ogi und seine Delegation werden am (morgigen) Samstag vormittag nach Schanghai fliegen. Dort werden sie mit einem der beiden chinesischen IOC-Mitglieder, He Cenlian, zusammenkommen und ihm das offizielle Werbedossier für die Schweizer Olympiakandidatur "Sion 2006" übergeben. Am Sonntag wird die Delegation von Schanghai aus nach Zürich zurückfliegen, wo sie am Abend erwartet wird.

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ap/sz/h

161337 Oct 1998