ADN1056 4 pl 108Verkehr/Bahnreform/Jobst
Jobst: Altschulden der Bahn aus Bahnreform ausklammern
Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur/ADN). Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag, Dionys Jobst (CSU), hat vorgeschlagen, die Altschulden der Bundesbahn bei der Bahnreform auszuklammern. In einem Interview des Saarländischen Rundfunks sagte Jobst am Dienstag, die Bahnreform sei "unverzichtbar". Deshalb sei zu überlegen, wie die Bahn von ihren Altschulden von über 50 Milliarden Mark "entlastet" werden könne und "wo dieser Betrag in der Zwischenzeit geparkt wird, bis er eines Tages in den Bundeshaushalt übernommen werden kann".
Um die Einnahmen der Bahn außerdem zu erhöhen, brachte Jobst die Straßenbenutzungsgebühr ins Gesrpäch. "Notfalls" sei auch zu überlegen, "zweckgebunden dafür die Mineralölsteuer zu erhöhen." Aus dem Bundesverkehrsministerium könnten für diese Zwecke keine Mittel abgezweigt werden.
301027 Jun 1992
