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"Leo-Elbe" gegen Rechtsextremisten in Sachsen-Anhalt

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur/ADN-lsa). Mit einem neuen Einsatzkonzept der Polizei reagiert Sachsen-Anhalt auf die zunehmende rechtsextremistische Gewalt. Unter dem Namen "Leo Elbe" werden für Großeinsätze gegen die rechte Szene jetzt unverzüglich Alarmeinheiten gebildet, erklärte Innenminister Hartmut Perschau (CDU) am Mittwoch in Magdeburg.

Nach Angaben des Innenministers reichten die "in den Alltagsorgansationen zur Verfügung stehenden Kräfte" nicht mehr aus, auch "polizeiliche Großlagen" schnell und reibungslos zu bewältigen. "Leo Elbe" könnte sowohl im Vorfeld als auch zur schnellen Beendigung von gewalttätigen Auseinandersetzungen eingesetzt werden, sagte Perschau.

Allein von August bis Oktober hat es nach Informationen des Innenministeriums in Sachsen-Anhalt 226 geschlossene polizeiliche Einsätze gegen rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten gegeben. Insgesamt seien 166 Durchsuchungen und 230 Festnahmen erfolgt. "Wer angesichts dieser Zahlen immer noch behauptet, die Polizei sei auf dem rechten Auge blind, ist es auf beiden", betonte Perschau.

Erst am Dienstag hatte die Polizei bei einer Großrazzia gegen die rechtsradikale Szene in Quedlinburg 25 Personen festgenommen, gegen fünf der Neonazis wurde Haftbefehl erlassen. Bei ihnen soll es sich um die Rädelsführer der fremdenfeindlichen Ausschreitungen vom September handeln, bei denen das Asylbewerberheim der Stadt mit Brandflaschen, Steinen und Feuerwerkskörpern angeriffen worden war. (auch Basis)

bsd/wsd/cte

251122 Nov 1992