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Trotz "Sparzwang:" Gelder zur Wismutsanierung unangetastet

Chemnitz (dts Nachrichtenagentur/ADN). Die für nächstes Jahr zur Sanierung der Wismutaltlasten veranschlagten Finanzmittel in Höhe von 830 Millionen Mark sollen trotz des "Sparzwangs" der Bundesregierung unangetastet bleiben. Dafür sprach sich am Donnerstag das Mitglied des Haushaltausschusses des Deutschen Bundestages, Kurt Rossmanith (CSU), während eines Pressegespräches in Chemnitz, dem Sitz der Wismut GmbH, aus.

Als Berichterstatter für den Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft, in dem die Mittel für die Sanierung der Bergbaubetriebe geplant sind, äußerte Rossmanith jedoch die Erwartung, daß die Länder die jeweiligen Genehmigungverfahren zügig voranbringen. Die Genehmigungsverfahren betreffen bergbaurechtliche und strahlenschutzrechtliche Entscheidungen.

Seit 1991 bis einschließlich 1993 habe der Bund über drei Milliarden Mark für die Sanierung und Rekultivierung bereitgestellt. Die Gesamtkosten des auf eine Dauer von 13 bis 15 Jahren geschätzten Sanierungsprozesses würden sich nach heutiger Schätzung auf 13 Milliarden Mark belaufen.

Rossmanith zufolge werden auch 1994 die Arbeitsförderungsgesellschaften der Wismut weitergeführt werden können, in denen rund 1.200 Mitarbeiter beschäftigt sind. Die zu sanierenden Liegenschaften umfassen eine Fläche von insgesamt 3.500 Hektar. Die Finanzen des Jahres 1994 sollen besonders für die Verlagerung von Halden, Flutungsvorbereitung untertage, Tagebauverfüllung, Haldensanierung durch Abdeckung und Begrünung sowie Verwahrung der Schächte mit "Betondeckeln" aufgewendet werden.

Die Gesamtsumme gliedere sich in rund 27 Prozent Personalkosten, ein Fünftel Investitionen sowie die Hälfte Sachausgaben. Die Sanierungsaufträge seien zu 20 Prozent an thüringische und zu 60 Prozent an sächische Firmen ergangen.

lsc/cen/tba

121602 Aug 1993