ADN0134 3 wt 155Umwelt/Kernenergie/Mülheim-Kärlich
(Zusammenfassung mit neuem Material) Kontroverse um Atomkraftwerk in Rheinland-Pfalz
Bonn/Mainz (dts Nachrichtenagentur/ADN). Das Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich bei Koblenz hat eine Kontroverse zwischen dem Umweltministerium von Rheinland-Pfalz und Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU) ausgelöst. Die Entscheidung von Umweltministerin Klaudia Martini (SPD), eine Dauerbetriebsgenehmigung für das Atomkraftwerk abzulehnen, wird trotz einer Töpfer-Weisung nicht zurückgenommen, wie ein Ministeriumssprecher am Mittwoch nachmittag auf Anfrage in Mainz erklärte. Man habe die Information zur Kenntnis genommen, sehe aber "keinen Handlungsbedarf". Es gebe für das Landesministerium keinen Grund, seiner dargestellten Position etwas hinzuzufügen oder Abstriche zu machen.
Das rheinland-pfälzische Umweltministerium hatte diesen Schritt mit bundes- und weltweit fehlenden Entsorgungsmöglichkeiten für die radioaktiven Abfälle begründet. Daraufhin wies Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU) seine Ressortkollegin in Rheinland-Pfalz an, ihre Entscheidung unverzüglich rückgängig zu machen. Jede Entscheidung über Betriebsgenehmigungen und -verbote für Kernkraftwerke bedürfe künftig der Zustimmung des Bundes, heißt es in der Weisung, teilte das Bundesumweltministerium mitteilte.
wsd
081601 Dec 1993