Presse/Wahlen
"Berliner Zeitung"

"der praesident weiss, dass die von ihm mit sympathie begleitete 'tendenz zur urwahl' und volksabstimmungen fuer eine repraesentativ-parlamentarisch verfasste gesellschaft auch gefahren bergen: plebiszite koennen leicht zur buehne fuer dem- agogen werden, und auch 'urwahlen' bieten nicht automatisch eine garantie fuer guete und groesse der gewaehlten. was der bundespraesident geaeussert hat, ist also gewiss nicht in allen facetten bis zu ende gedacht. teilweise hoert es sich sogar widerspruechlich a: tendenz zur urwahl ja, mehrheitswahlrecht nein? weizsaeckers vorstoss offenbart jedenfalls seine sorge, das etablierte system koennte an seinen eigenen verkrustungen zu grunde gehen, der parlamentarismus koennte an missachtung durch den souveraen, den staatsbuerger, ausdoerren, die 'verdrossenen' und nichtwaehler koennten nicht zurueckgefuehrt werden zur aktiven teilhabe am politischen leben. man muss kein prophet sein um vorherzusagen, dass der verlauf der kommenden 18 (ruf) wahlkaempfe reichhaltig beweise dafuer liefern wird, wie noetig diese auseinandersetzung ist - wie noetig reformen sind, die das auseinanderleben von bevoelkerung und politik stoppt. nur: in eben diesem wahljahr wird wohl niemand grosse lust verspueren, gerade darueber zu debattieren. bedauerlich, aber in der natur der sache liegend."

ddp/ADN

021801 Jan 1994