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SPD-Landeschef Reiche gesteht Niederlagen ein

Schwedt (dts Nachrichtenagentur/ADN-lbg). Eine Reihe von Niederlagen hat der SPD-Landesvorsitzende Steffen Reiche am Sonntag auf dem Schwedter Landesparteitag eingestanden. Für die Zurücksetzung des Ziels, die Arbeitslosigkeit in Brandenburg bis 1999 unter zehn Prozent zu drücken, gab er der Bonner Regierung die Schuld. Unter den von Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) gesetzten Rahmenbedingungen sei das nicht mehr zu schaffen. Zur Flughafenentscheidung gegen Sperenberg sagte Reiche, damit sei der möglicherweise "wichtigste Flughafen der Bundesrepublik" verhindert worden.

Der SPD-Landesvorsitzende kündigte an, daß die Deckungslücke des Landes-Haushaltes bis 1999 rund 5,7 Milliarden Mark betragen wird. Das sei mehr als ein Viertel eines Jahresetats. Reiche plädierte für eine stärkere wirtschaftliche Kooperation mit Polen. So hätten lohnintensive Bereiche der Produktion mittel- und langfristig größere Chancen in dem Nachbarland, während kapital- und forschungsintensive Produktionen weiter in Deutschland gehalten werden könnten.

Reiche forderte außerdem mehr Engagement für Ausbildungsplätze. Zur Zeit fehlten in Ostdeutschland 25.000 Lehrstellen, im Westen dagegen nur 800. Der SPD-Landeschef sprach sich für eine bundesweite solidarische Umlagefinanzierung aus, die nach dem Motto "Wer ausbildet, wird gefördert, wer nicht ausbildet, der zahlt" funktionieren solle.

hdh/jjs

161045 Jun 1996