Arbeitsmarkt/Bundeszuschuß/Engelen-Kefer
Zuschuß aus Bonn für Bundesanstalt für Arbeit zu niedrig

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur/ddpADN). Der Bundeszuschuß in Höhe von 4,3 Milliarden Mark für die Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg wird nicht ausreichen. Davon geht die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer in einem Gespräch mit dem Düsseldorfer "Handelsblatt" (Montagausgabe) aus. Der Etat beruhe auf einer zu optimistischen Wachstums- und Beschäftigungsprognose, die bereits durch den Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung überholt worden sei. Die Vorwürfe des DGB, Bonn rechne die wirtschaftliche Situation schön, haben sich leider bewahrheitet, sagte Frau Engelen-Kefer. Der Gewerkschaftsbund sei aber dagegen, jetzt eine Diskussion über die Höhe des Zuschusses zu eröffnen. Die Hoffnungen des DGB würden sich vielmehr auf das "Bündnis für Arbeit" richten, um auf diesem Weg die Arbeitslosenzahl zu reduzieren und Nürnberg zu entlasten.

Auch der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit, Bernhard Jagoda, räumte ein, wenn sich die Zahlen im Jahreswirtschaftsbericht erfüllen sollten, reiche sein Etat für 1996 nicht. Jagoda warnte allerdings davor, bereits nach einem Monat des neuen Haushalts "in Panik zu verfallen".

hsi/bei

251518 Feb 1996